Osnabrück (ots) - Obama setzt Maßstäbe So sieht politische Führung aus. Barack Obama setzt trotz größter Widerstände eine Gesundheitsreform durch, die seit Jahrzehnten überfällig war. Dies sichert ihm schon jetzt einen prominenten Platz in den amerikanischen Geschichtsbüchern. Gleichzeitig riskiert er damit aber schwere Verluste seiner Demokratischen Partei bei den Wahlen im November. Dass Obama ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. März 2010 - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel (FDP), wirft der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft wegen ihres Vorschlags, Arbeitslose in gemeinnütziger Arbeit einzusetzen, Zynismus vor. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr), sagte Vogel, Krafts ...
Bonn (ots) - 08.15 Die alten Ägypter 1/4: Die Schlacht von Megiddo Film von Tony Mitchell, Ben Goold, NDR/2004 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE mit Margarete von Ackeren (Focus) und Klaus Weber (ZDF-Börsenstudio Frankfurt/Main) 09.15 UNTER DEN LlNDEN SPEZIAL Sozialstaat Deutschland Moderation: ...
Osnabrück (ots) - Plumper Populismus Die Linke hat einen exzellenten Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorgelegt, um mittelfristig in der längst verdienten politischen Bedeutungslosigkeit zu landen. Mögen die Postkommunisten wegen der Weltwirtschaftskrise noch zeitweise Proteststimmen erhalten, regierungsfähig wird die SED-Erben-Partei mit dieser realitätsfremden Agenda auf Bundesebene nicht. ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es war der einstige "Superminister" Wolfgang Clement, der sich Großes erhoffte von den 400-Euro-Jobs. Hunderttausende Arbeitslose sollten sie wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranführen. Seine Hoffnung war, dass sie ihrem Arbeitgeber zeigen, was sie können und alsbald eine volle Stelle erhalten. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Forscher beobachten, dass kaum ein Hartz-IV-Empfänger über ...
Bonn (ots) - Es soll für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit sorgen - das ist die Aufgabe des Sozialstaats. Doch nicht nur die heftige Debatte um Hartz IV, die FDP-Chef Guido Westerwelle ausgelöst hat, zeigt: der Sozialstaat befindet sich in der Krise und seine Zukunft ist ungewiss. Neben der ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps: 09.45 Ergebnisse des Spitzentreffens der Koaltion mit Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle vom Vorabend Berlin. (VPS 09.46) THEMA. Reform des Insolvenzrechts 16.00 7. Deutscher Insolvenzrechtstag 2010 THEMA. Sozialstaat Deutschland 22.15 UNTER DEN LlNDEN SPEZIAL Sozialstaat Deutschland 08.15 Sagenhafte Völker - Der Hunnensturm Film von Jonathan Grupper, ...
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung beziffert die jährlichen Kosten einer Umsetzung der SPD-Vorschläge zu Hartz IV auf 14 Milliarden Euro. Das geht aus einer dreiseitigen Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstag) ...
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Die rote Rolle Rückwärts - kommt jetzt der Abschied von Hartz IV? Die SPD rückt von den Hartz-Reformen ab. Verrät sie damit Altkanzler Schröder - oder soll damit gerechter werden, was lange ungerecht war? Gerät jetzt die Regierung unter Druck, ebenfalls soziale Wohltaten zu verteilen? Was bringt ...
Osnabrück (ots) - Reform der Reform Genau sieben Jahre ist es her, dass Gerhard Schröder die umstrittene Hartz-IV-Reform verkündete - sieben lange Jahre, in denen die SPD dramatisch an Zustimmung verloren hat. Das soll sich nun ändern. Rechtzeitig zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentieren die Sozialdemokraten eine Reform der Reform, die vor allem ein Ziel hat: enttäuschte Wähler mit den ...
Bielefeld (ots) - Vor sieben Jahren hat Gerhard Schröder seine Rede zur Agenda 2010 gehalten. Seitdem hat die SPD einen beispiellosen Absturz erlebt. Als ein besonders hartnäckiges Mittel zur Genossen-Austreibung hat sich Hartz IV erwiesen. Objektiv gesehen hat die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und das Fördern und Fordern immerhin dazu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Vorwärts, es geht zurück. So könnte man die SPD-Pläne umschreiben, Kernpunkte der Hartz IV-Reformen "zurück zu reformieren" - zwei Monate vor der wichtigen Wahl in Nordrhein-Westfalen ... Es ist nichts dagegen einzuwenden, dass die "Lebensleistung" eines Arbeitslosen beim Übergang ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bewertet die Korrekturvorschläge der SPD zu den Hartz-Gesetzen als volkswirtschaftlichen Unsinn. "Das SPD-Arbeitsmarktpapier ist keine Reform von Hartz IV, sondern eine Stoffsammlung mit arbeitsplatzvernichtenden und volkswirtschaftlich unsinnigen Ideen", sagte Rüttgers den Zeitungen der ...
Düsseldorf (ots) - Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, hat die SPD-Vorschläge zur Arbeitsmarktreform scharf kritisiert. "Einen so offensichtlich machtpolitisch motivierten Schmusekurs mit der Linken kurz vor der Landtagswahl in NRW hätte selbst Andrea Ypsilanti nicht besser hinbekommen", sagte Vogel der in ...
Bielefeld (ots) - Die Rechtsextremisten in Deutschland ändern ihre Strategie. Sie suchen nicht mehr in erster Linie die offene Konfrontation, sondern versuchen, sich gleichsam durch die Hintertür in der Mitte der Gesellschaft einzunisten. Agitation, Werbung und Auftreten der Rechtsextremisten "werden deutlich subtiler" und "sind deshalb schwerer auszumachen", ...
Düsseldorf (ots) - Die Welt - vor allem der Linken - hat sich gegen den FDP-Chef Westerwelle verschworen. So jedenfalls inszeniert der Liberale seine große Abrechnung mit dem politischen Gegner, dem er Diffamierung und Hetze unterstellt. Manche Angriffe gegen Westerwelle gehen tatsächlich unter die Gürtellinie, etliches ist unberechtigt, und vieles aus dem ...
Bielefeld (ots) - Bis zu seinem 59. Geburtstag am 26. Juni sind es zwar noch 15 Wochen, doch ein vorzeitiges und völlig unerwartetes Geschenk hat Jürgen Rüttgers bereits in dieser Woche erhalten. Und das stammt ausgerechnet von einer Frau, die den NRW-Ministerpräsidenten am 9. Mai am liebsten aus dem Amt jagen möchte: Hannelore Kraft. Pleiten, Pech und ...
Bonn (ots) - PHOENIX Programmhinweis Montag, 15. März 2010, 22.15 Uhr UNTER DEN LINDEN Wenn Politik Pause macht - Warten bis zum Wahltag? Selten hatte eine Regierungskoalition einen so schlechten Start wie Schwarz-Gelb nach der Bundestagswahl 2009: Zwischen den kleinen Koalitionspartnern CSU und FDP ...
Lüneburg (ots) - Diese Chance kam unverhofft. Eigentlich sah Andrea Nahles die SPD noch nicht als Regierungspartei im Wartestand. Zu vernichtend war die Niederlage bei den Bundestagswahlen. Doch der Stotterstart der Bundesregierung und die Sponsoring-Affäre von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps: 17.00 Pressekonferenz nach Papst-Audienz von Robert Zollitsch (Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz) u.a. zum Thema: sexueller Mißbrauch Rom. 20.15 Planet der Drachen 1/3: Die Macht der Reptilien 2/3: Die Tricks der Reptilien 3/3: Die Zukunft der Reptilien ...
Osnabrück (ots) - Herabwürdigend Pöbeln, provozieren, polarisieren: Thilo Sarrazin scheint sich wohl in der Rolle eines Ekel Alfred der deutschen Politik zu gefallen. Der schillernde SPD-Politiker vergreift sich oft im Ton, wenn er über den Integrationswillen von Einwanderern und Missstände bei Hartz IV herzieht. Damit ist der Berliner Ex-Senator zwar kein Rechtsradikaler, aber er schießt übers Ziel ...
Bonn (ots) - Donnerstag, 11. März 2010, 22.15 Uhr PHOENIX RUNDE Hartz IV fürs Gemeinwohl - Arbeiten zum Nulltarif? Gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose fordert die Spitzenkandidatin der NRW-SPD Hannelore Kraft. Deutschland zählt heute 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger. ...
Bonn (ots) - 08.15 Siegen oder Untergehen Die letzten Tage der "Graf Spee" Film von Wolfgang Landgraeber, Guillermo F. Regnier, WDR/2001 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE Margarete van Ackeren (Focus) und Reinhard Schlieker (ZDF-Börsenstudio) 09.15 Ein Jahr nach Winnenden - Wird unsere Jugend immer ...
Mainz (ots) - Donnerstag, 11. März 2010, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Ingo Nommsen Gast im Studio: Schauspielerin Nadeshda Brennicke Top-Thema: Rechte in der Patchworkfamilie Einfach lecker: Exotischer Fruchtsalat mit Baiserhaube - Kochen mit Armin Roßmeier PRAXIS täglich: Morbus Basedow Reportage: Winnenden - ein Jahr danach Auszeit: Blumige Frühlingsgrüße von Heidi Heske Donnerstag, 11. März 2010, 17.45 Uhr Leute heute mit ...
Düsseldorf (ots) - So schnell kann es gehen: Von der Sponsoring-Affäre, die in den vergangenen Wochen zum argen Leidwesen der nordrhein-westfälischen CDU dicke Schlagzeilen machte, ist jetzt kaum noch die Rede. Statt dessen steht SPD-Landeschefin Hannelore Kraft im Kreuzfeuer der Kritik. Weiß der Kuckuck, was sie bewogen hat, mit ihrem Hartz-IV-Vorschlag vorzupreschen, noch bevor die Bundes-SPD in der ...
Mainz (ots) - Privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger können sich auf das "Hartz-IV"-Urteil des Bundesverfassungsgerichts berufen. Diese Einschätzung äußerte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 9. ...
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch 10. März 2010, 22:15 Uhr - live bei RTL Moderation: Günther Jauch Das große stern TV-Experiment: "Plötzlich alt" Was geschieht mit jungen Leuten, wenn sie plötzlich das Leben alter Menschen leben müssen? Wenn sie sich von einem Tag auf den anderen mit Einschränkungen und Demütigungen, die das Alter mit sich bringt, konfrontiert sehen? Wie verhalten sie sich, wenn sie vier Tage in einem simulierten Seniorenheim ...
Cottbus (ots) - Wer mitten im Wahlkampf ist, sollte gar nicht erst versuchen, ernsthaft über sensible Themen zu diskutieren. Für Hartz IV gilt das in besonderer Weise. Wahr ist: Es gibt genug Arbeit. Wahr ist aber auch: Sie ist nicht zu bezahlen. Bisher jedenfalls ist es in Deutschland, anders als etwa in den Niederlanden, nicht gelungen, einen ausreichend ...
Bielefeld (ots) - Hannelore Kraft von der SPD muss jetzt erleben, was FDP-Chef Guido Westerwelle bereits vor Wochen widerfahren ist: Über Hartz IV kann man derzeit nicht sachlich diskutieren. Zum Austausch von Argumenten lässt es der jeweilige politische Gegner - oder auch die jeweils befreundete Partei, was in diesem Fall die schlimmere Variante ist - gar ...
Mainz (ots) - Dienstag, 9. März 2010, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Ingo Nommsen Gast im Studio: Musiker DJ Bobo Top-Thema: Ungeziefer in der Wohnung - Ihr Recht als Mieter Einfach lecker: noch nicht bekannt - Kochen mit Armin Roßmeier PRAXIS täglich: Musiker-Krankheiten Zeitsprung: Katja Ebstein wird 65 Reportage: Unterwegs mit dem Nachtzug Besserwisser: Schwimmender Bernstein Dienstag, 9. März 2010, 12.15 Uhr drehscheibe ...
